03.06.2020

Was den Einkauf aktuell beschäftigt: Corona-Zeiten, höhere Gewalt und die neuen Incoterms® 2020

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Der Einfluss der COVID-19-Pandemie auf nationale/internationaler Lieferverträge hat sich bei den Themen – auch für diesen Vortrag - in den Vordergrund gedrängt. Haben Lieferanten die Berechtigung, Termine zu überziehen, Lieferpflichten zu ignorieren und Preise zu erhöhen? Wer trägt die Folgen und wann liegt „höheren Gewalt" bzw. „Force Majeure" vor? Voraussetzungen und Folgen der „Störung der Geschäftsgrundlage" und der „Unmöglichkeit der Vertragserfüllung" sind nicht nur Schlagworte, sondern hinter diesen verbergen sich Rechtskonstrukte, die im deutschen Recht relevant werden können, wenn es bei der Erfüllung Schwierigkeiten gibt. Zu hinterfragen ist auch, wie weit ist Risikobereitschaft auf der Jagd nach Second Source gerechtfertigt ist? Risiken des Rechtswegs, korrekte Vorgehensweise zur Sicherung von Ansprüchen worauf muss unter dem Gesichtspunkt des Themas Insolvenz besonders geachtet werden, müssen mit in die Abwägungen einfließen.

Auch die Incoterms können bei der Beantwortung einiger der oben aufgeworfenen Fragen eine Rolle spielen. Sie nehmen Einfluss auf Liefertermine, den Erfüllungsort und die Aufgabenverteilung bei der Abwicklung von Kaufverträgen. Wer internationale Kaufverträge schließt, kommt an den Incoterms® 2020 nicht vorbei. Die Internationale Handelskammer (ICC) hat mit Wirkung zum 1.1.2020 eine Neufassung der Incoterms-Klauseln veröffentlicht. Der Einfluss von Incoterms-Klauseln auf einzelne Vertragsinhalte eines Kaufvertrags wird zumeist unterschätzt. Die Regeln zu den Klauseln verteilen die Pflichten der Vertragsparteien bei Einfuhr- und Ausfuhrabwicklungen, für die Organisation des Transports, die Erstellung von notwendigen Unterlagen. Sie nehmen über den festgelegten Lieferort Einfluss auf den Gefahrübergang, die Einhaltung von Terminen u.a.

Die Referentin ist Partnerin der Rechtsanwaltskanzlei WALTER |Rechtsanwälte PartG mbB, Heidelberg und Mitglied des Vorstand Arbeitskreises BME/IHK Pfalz. Sie ist bei der Internationalen Handelskammer ICC Deutschland als Incoterms®-Trainerin 2020 akkreditiert.

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Ansprechpartner

Laura Ewest Sekretariat, Kooptierter Vorstand
06151 871-1105
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